Haben Sie gedacht, dass die Klimakonferenz in Kopenhagen jedem einzelnen Land feste Vorgaben machen würde, wieviel Treibhausgase ein jeder in der Weltgemeinschaft zum noch blauen Himmel entlassen darf? China ist schuld, hören wir von den Klimamärtyrern unserer Bundesregierung. Glauben Sie das? Stimmt, die Chinesen sind so richtige Umweltrambos. Ihr Wirtschaftswunder verzichtet komplett auf Luftfilter [...]
Spiegel Online hat den Hart-IV-Prozess vor dem Bundesverfassungsgericht beobachtet und gewährt einen erschreckenden Blick in Abgründe staatlicher Willkür und Sorglosigkeit.
Share on Facebook
“Wenn Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg am Kabinettstisch Platz nimmt, wirkt er dort, als sei er Gast bei einer Goldenen Hochzeit.”
Dieter Degler (Süddeutsche Zeitung)
Share on Facebook
“Die Piraten sind mir zu konservativ”, sagte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) kürzlich der taz. Starke Worte von einer Politikerin, deren Partei einen Kohlepfennig für Zeitungsverlage als die große Innovation für den Schutz geistigen Eigentums im Internet anpreist. Dass die Piraten die Fünf-Prozent-Hürde überwinden? Lachhaft für deutsche Politiker. Dabei berichtet Telepolis, die Partei sei mit [...]
Die Linken theoretisieren so wahnsinnig gern. Sie glauben, dass sei ein Vorurteil? Dann lesen Sie das Wahlprogramm der Linken und lernen Sie. Die Linke erklärt uns die Welt. Akribisch gegliedert wie eine Studienarbeit in Politologie. Langsame Leser sollten in den verbleibenden Tagen bis zur Wahl zum Kurzwahlprogramm greifen.
Bündnis 90/Die Grünen und die CDU sind aus Sicht der Internetnutzer mit ihren Webauftritten am besten für den Bundestagswahlkampf aufgestellt. Dies zeigt die aktuelle Studie des auf digitale Medien spezialisierten Marktforschungsinstituts facit digital.
Share on Facebook
Die Piratenpartei Deutschland erklärt den 17. September 2009 zum OptOutDay und ruft dazu auf, an diesem Tag in einer gemeinsamen Aktion bei den örtlichen Meldebehörden der Weitergabe von Adressdaten schriftlich zu widersprechen.
Grund für die Aktion ist, dass Adressdaten
Share on Facebook
Andere versprechen vier Millionen Arbeitsplätze, wieder andere versuchen den Wähler mit üppigen Steuerleichterungen zu bestechen. Wenn aber die Linkspartei einen Mindestlohn oder die Anhebung der Regelsätze für Hartz IV verspricht, dann ist das nicht zu bezahlen. Links, das ist Utopie, das ist Spinnerei, das kann nicht funktionieren. Schon weil es nicht funktionieren darf.
Share [...]
Steht es schon so schlecht um die SPD? Muss sie zu solch drastischen Mittel greifen, um ihren – naja, nennen wir es mal so – Wahlkampf zu finanzieren? Aber die drängendste Frage lautet: An wen hofft der SPD-Unterbezirk Brandenburg an der Havel eigentlich Frank-Walter Steinmeier vermieten zu können? Und zu welchem Zweck? Als Spitzenkandidat [...]
Gute Nachricht für Schlafgestörte: Es wird ein TV-Duell zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem Herausforderer Frank-Walter Steinmeier (PD) geben. Die schlechte Nachricht: Wer sich von den beiden Temperamentsbündeln in den Schlaf in den Schlaf reden lassen möchte, muss früh ins Bett. Das Duell findet am 13. September um 20.15 Uhr zeitgleich auf ARD, [...]