Die Verlierer von Jamaika

Jamaica Flag Ruffled Waving Close-Up Shot

Aus den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen gehen zwei Beteiligte mit Schäden hervor. Das Scheitern einer Koalition zwischen Union, Grünen und FDP zeigt aber auch, dass es im bürgerlichen Lager an Alternativen mangelt.

Obergrenze für Zuwanderung und Familiennachzug, Kohle- und Dieselausstieg, Solidaritätszuschlag und Landwirtschaft: Was nach 12 Jahren Politikverwaltung im Klein-Klein einen Neuanfang hätte bedeuten können, ist gestern kurz vor Mitternacht wohl an eben diesem Klein-Klein zerbrochen. Wer Jamaika letztlich zum Scheitern gebracht hat, werden wir vielleicht nie erfahren. Wir wissen, dass FDP-Chef Christian Lindner die Sondierungsgespräche zwischen seiner Partei, den Grünen, der CDU und der CSU für gescheitert erklärt hat.

Das Aus für Jamaika zeigt ein Handikap für die FDP

Der Schritt sollte Stärke zeigen, zeigt aber nur umso deutlicher das große Handikap der Liberalen. „Die Verlierer von Jamaika“ weiterlesen

Grüne fragen nach Vermissten in Afghanistan

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag verlangt Auskunft über den Verbleib von 33 Personen, die nach Angaben des Bundesverteidigungsministerium von deutschen Soldaten der internationalen Schutztruppe in Afghanistan (Isaf) vor dem 26. April 2007 in Gewahrsam genommen worden sind.

In einer Kleinen Anfrage wollen die Grünen darüber informiert werden, wann die 33 Personen in Gewahrsam genommen wurden, ob und wann sie wieder auf freien Fuß gesetzt oder an andere Institutionen übergeben wurden. Die Grünen wollen zudem wissen, ob die Bundeswehr nach dem 26. April 2007 weitere Personen in Gewahrsam genommen haben oder an Festnahmen durch andere Isaf-Kontingente beteiligt waren.

Am 26. April 2007 wurde der „Befehl zur Behandlung von Personen, die bei Auslandseinsätzen von deutschen Soldatinnen und Soldaten in Gewahrsam genommen werden“ ausgegeben.

Quelle: Bundestag