Bundestagswahl 2017: Bei der K-Frage hat Gabriel alles richtig gemacht

Sigmar Gabriel verzichtet auf die Kanzlerkanidatur der Sozialdemokraten und zieht sich auch vom Parteivorsitz zurück. Von einer Panne sei hinter den Kulissen gesprochen worden, berichtet Thomas Walde in den „heute“-Nachrichten um 19 Uhr. Schließlich hätte auch die SPD-Führung erst aus der Presse vom Rückzug des Niedersachsen erfahren. Dabei hat der Noch-Vorsitzende mit seinem Coup alles richtig gemacht. Die Sozialdemokraten starten mit dem besten verfügbaren Kandidaten in den Bundestagswahlkampf 2017, mit dem Europapolitiker Martin Schulz. Und sie beginnen den Wahlkampf mit einem Auftakt nach Maß. „Bundestagswahl 2017: Bei der K-Frage hat Gabriel alles richtig gemacht“ weiterlesen

Joachim Gauck: Einen Monat Präsident

Der Monat Juni neigt sich dem Ende zu und mit ihm die Amtszeit des Fast-Bundespräsidenten. Gemeint ist nicht der Bundesratspräsident, der laut Grundgesetz den Bundespräsidenten vertritt. Gemeint ist Joachim Gauck, der Präsidentschaftskandidat von Grünen und SPD. Im Wahlgang um das höchste Staatsamt hat er kaum eine relle Chance. Und keiner wird das so gelassen sehen wie die, die ihn nominiert haben: SPD und Bündnis 90/Die Grünen.   „Joachim Gauck: Einen Monat Präsident“ weiterlesen

Parteien zur Wahl: die Piraten

„Die Piraten sind mir zu konservativ“, sagte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) kürzlich der taz. Starke Worte von einer Politikerin, deren Partei einen Kohlepfennig für Zeitungsverlage als die große Innovation für den Schutz geistigen Eigentums im Internet anpreist. Dass die Piraten die Fünf-Prozent-Hürde überwinden? Lachhaft für deutsche Politiker. Dabei berichtet Telepolis, die Partei sei mit 8000 Mitgliedern bereits die mitgliederstärkste Partei außerhalb des Bundestages.  „Parteien zur Wahl: die Piraten“ weiterlesen