Die Verlierer von Jamaika

Jamaica Flag Ruffled Waving Close-Up Shot

Aus den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen gehen zwei Beteiligte mit Schäden hervor. Das Scheitern einer Koalition zwischen Union, Grünen und FDP zeigt aber auch, dass es im bürgerlichen Lager an Alternativen mangelt.

Obergrenze für Zuwanderung und Familiennachzug, Kohle- und Dieselausstieg, Solidaritätszuschlag und Landwirtschaft: Was nach 12 Jahren Politikverwaltung im Klein-Klein einen Neuanfang hätte bedeuten können, ist gestern kurz vor Mitternacht wohl an eben diesem Klein-Klein zerbrochen. Wer Jamaika letztlich zum Scheitern gebracht hat, werden wir vielleicht nie erfahren. Wir wissen, dass FDP-Chef Christian Lindner die Sondierungsgespräche zwischen seiner Partei, den Grünen, der CDU und der CSU für gescheitert erklärt hat.

Das Aus für Jamaika zeigt ein Handikap für die FDP

Der Schritt sollte Stärke zeigen, zeigt aber nur umso deutlicher das große Handikap der Liberalen. Weiterlesen →

„Very bad“: Der Exportweltmeister blufft gut

Das deutsche Exportwunder hat eine beängstigende Kehrseite. Eine verborgene Seite – dank Donald Trump. Erst jüngst wetterte der US-Präsident beim G7-Gipfel, Deutschland sei „bad, very bad“! Es exportiere zu viele Autos. Solche Angriffe auf die deutschen Handelsbilanzüberschüsse kontert ein Außenminister Sigmar Gabriel lapidar: „Was können wir dafür, dass unsere Autos so gut sind?“ Deutschlands sagenhafte Exportüberschüsse verkauft die Bundesregierung im Wahlkampf gern als Beweis deutscher Stärke. Der Bluff könnte sich rächen. Weiterlesen →

Bundestagswahl 2017: Bei der K-Frage hat Gabriel alles richtig gemacht

Sigmar Gabriel verzichtet auf die Kanzlerkanidatur der Sozialdemokraten und zieht sich auch vom Parteivorsitz zurück. Von einer Panne sei hinter den Kulissen gesprochen worden, berichtet Thomas Walde in den „heute“-Nachrichten um 19 Uhr. Schließlich hätte auch die SPD-Führung erst aus der Presse vom Rückzug des Niedersachsen erfahren. Dabei hat der Noch-Vorsitzende mit seinem Coup alles richtig gemacht. Die Sozialdemokraten starten mit dem besten verfügbaren Kandidaten in den Bundestagswahlkampf 2017, mit dem Europapolitiker Martin Schulz. Und sie beginnen den Wahlkampf mit einem Auftakt nach Maß. Weiterlesen →

Der 45. US-Präsident Donald Trump

Donald Trump hat heute den Amtseid abgelegt. Während die Welt noch rätselt, wie der 45. Präsident politisch die Weichen stellen wird, mag das folgende Bild verdeutlichen, welcher Wandel sich in den USA gerade vollzieht: Stellen Sie sich vor, unsere Demokratie wäre schon 250 Jahre alt. Seit 250 Jahren ziehen unsere Staatsoberhäupter in einem prächtigen großen Landhaus ein – mit ihren Familien. Jede dieser Präsidentenfamilien sucht auf ihre Weise die richtige Balance zwischen Volksnähe und Weltgewandtheit. Haben Sie das Bild? Und nun stellen Sie sich vor, die Geissens ziehen dort ein.