Kategorie: Ansichtssache

Die Welt aus meiner Sicht

Mit dem Tornado gegen Selbstmordattentäter

Nochmal schnell zum Friseur, liebe Taliban, denn schon bald schießen deutsche Tornados schöne Bilder von euch. Wie man auf Luftbildern einen Taliban von einem Paschtunen unterscheidet, das verschweigt uns die Bundesregierung. Biometrische Daten? Wohl kaum. Aber irgendwie muss das wohl gehen. Immerhin erzählte Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung heute in der Tagesschau, dass die Taliban für dasFrühjahr eine Offensive mit 2000 Selbstmordattentätern angekündigt haben. Selbstmordattentäter mit Tornados zu jagen, ist bisher nicht einmal den Israelis eingefallen. Wohlgemerkt: Ich zitiere hier nicht aus dem Borowitzreport. Auf viel drängendere Fragen gibt Jung keine Antwort. Zum Beispiel die: Wie will die EU mit 30.000 verwöhnten Wohlstandssoldaten schaffen, woran die mächtige Sowjetarmee gescheitert ist.

Schäuble will in die zweite Runde

Unser Bundesinnenminister wäre nicht der Fighter, der er ist, wenn er sich durch den Spruch eines Bundesgerichts entmutigen ließe. Wenn sein Trojaner nicht dem geltenden Recht entspricht, dann muss eben die Rechtslage angepasst werden. Dabei assistieren dem Minister die Gewerkschaft der Polizei und das Bundeskriminalamt. Natürlich mit dem Hinweis auf Terrorismus und Kinderpornografie. Die Nennung dieser Beispiele soll der Gesetzesinitiative Zustimmung im Volk sichern. Logisch. Wer würde Schäubles Hacker schon bei Ladendiebstahl begrüßen? Oder Steuerhinterziehung? Ein erschreckendes Panoptikum der „Stasi-Methoden“ entwickelt der Spiegel unter Berufung auf den Chaos Computer Club. Der CCC warnt davor, dass wo immer Beweise gesucht werden, die Ermittlungsbehörden auch welche platzieren können. Und bei der Online-Durchsuchung bräuchten die fraglichen Beamten mit fingierten Beweisen auch nicht mehr so vorsichtig zu sein, wie bei einer Hausdurchsuchung.

Doch kein Schäuble-Trojaner

Schaeuble Foto: Flickr

Der Bundesgerichtshof hat den Schäuble-Trojaner gestoppt. Wir erinnern uns: Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hatte Waffengleichheit mit den internationalen Terroristen gefordert. Zu diesem Zweck sollten die Ermittlungsbehörden mit Trojanern in die PC argloser Bürger eindringen dürfen. Soweit kommt es nun doch nicht. Es ist dies schon die zweite Front, an der Schäuble dicke Bretter bohren muss. Das Abschießen von Flugzeugen haben die Kollegen im Kabinett dem Innenminister nicht erlauben wollen, und auch als Schäuble sich für die Folter aussprach, setzte es Prügel. Wir warten ab, ob es bald auch Selbstmordpolizisten mit Sprengstoffgürteln gibt. So wie das Sondereinsatzkommando (SEK) gibt es dann bald ein MSK, ein mobiles Selbstmordkommando, wie es schon im Film „Das Leben des Brian“ vorkommt. Bis zum Herbst 2009 hat der Bundesinnenminister noch Zeit, zu tun, was schon den RAF-Terroristen misslungen ist: die bürgerlichen Freiheitsrechte zu kippen. Mir ist nicht bange: Wenn dieser Staat diesen Minister übersteht, kann ihm kein Terrorist mehr etwas anhaben.

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