Joachim Gauck: Einen Monat Präsident

Der Monat Juni neigt sich dem Ende zu und mit ihm die Amtszeit des Fast-Bundespräsidenten. Gemeint ist nicht der Bundesratspräsident, der laut Grundgesetz den Bundespräsidenten vertritt. Gemeint ist Joachim Gauck, der Präsidentschaftskandidat von Grünen und SPD. Im Wahlgang um das höchste Staatsamt hat er kaum eine relle Chance. Und keiner wird das so gelassen sehen wie die, die ihn nominiert haben: SPD und Bündnis 90/Die Grünen.   „Joachim Gauck: Einen Monat Präsident“ weiterlesen

Grüne fragen nach Vermissten in Afghanistan

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag verlangt Auskunft über den Verbleib von 33 Personen, die nach Angaben des Bundesverteidigungsministerium von deutschen Soldaten der internationalen Schutztruppe in Afghanistan (Isaf) vor dem 26. April 2007 in Gewahrsam genommen worden sind.

In einer Kleinen Anfrage wollen die Grünen darüber informiert werden, wann die 33 Personen in Gewahrsam genommen wurden, ob und wann sie wieder auf freien Fuß gesetzt oder an andere Institutionen übergeben wurden. Die Grünen wollen zudem wissen, ob die Bundeswehr nach dem 26. April 2007 weitere Personen in Gewahrsam genommen haben oder an Festnahmen durch andere Isaf-Kontingente beteiligt waren.

Am 26. April 2007 wurde der „Befehl zur Behandlung von Personen, die bei Auslandseinsätzen von deutschen Soldatinnen und Soldaten in Gewahrsam genommen werden“ ausgegeben.

Quelle: Bundestag