„Die Piraten sind mir zu konservativ“, sagte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) kürzlich der taz. Starke Worte von einer Politikerin, deren Partei einen Kohlepfennig für Zeitungsverlage als die große Innovation für den Schutz geistigen Eigentums im Internet anpreist. Dass die Piraten die Fünf-Prozent-Hürde überwinden? Lachhaft für deutsche Politiker. Dabei berichtet Telepolis, die Partei sei mit 8000 Mitgliedern bereits die mitgliederstärkste Partei außerhalb des Bundestages. Weiterlesen
Schlagwort: Partei
Wahlprogramme 2009: Die Linke
Die Linken theoretisieren so wahnsinnig gern. Sie glauben, dass sei ein Vorurteil? Dann lesen Sie das Wahlprogramm der Linken und lernen Sie. Die Linke erklärt uns die Welt. Akribisch gegliedert wie eine Studienarbeit in Politologie. Langsame Leser sollten in den verbleibenden Tagen bis zur Wahl zum Kurzwahlprogramm greifen. Weiterlesen
Parteien zur Wahl: Die Linke
Andere versprechen vier Millionen Arbeitsplätze, wieder andere versuchen den Wähler mit üppigen Steuerleichterungen zu bestechen. Wenn aber die Linkspartei einen Mindestlohn oder die Anhebung der Regelsätze für Hartz IV verspricht, dann ist das nicht zu bezahlen. Links, das ist Utopie, das ist Spinnerei, das kann nicht funktionieren. Schon weil es nicht funktionieren darf. Weiterlesen
Ich wähle Piraten
Nachdem sich nun auch die SPD an der Demontage des Rechtsstaats beteiligt, brauchen die Bürgerrechte eine neue Heimat: die Piratenpartei. Um zur Bundestagswahl zugelassen zu werden, braucht die Partei in jedem Bundesland, in dem sie antreten will, 2000 Wählerinnen und Wähler, die mit ihrer Unterschrift die Piratenpartei unterstützen. Natürlich geht das noch nicht komplett per Internet. Aber man kann die Formulare per Internet bestellen: http://ich.waehlepiraten.de/. Weiterlesen