Über den Särgen von toten Bundeswehrsoldaten strickt die Bundeskanzlerin vorsorglich an einer Dolchstoßlegende. Die deutschen Soldaten könnten in Afghanistan nur dann erfolgreich sein, wenn die Heimatfront hinter ihnen stehe, sagte Angela Merkel (CDU) bei der feierlichen Beisetzung gefallener Bundeswehrsoldaten am Wochenende. Ein Mühlsteinchen, das die Kanzlerin nach dem – absehbaren – Desaster am Hindukusch den Befürwortern eines raschen Abzugs um den Hals zu hängen gedenkt. Und ein Desaster steht dieser Bundesregierung ins Haus – oder der nächsten. Weiterlesen
Kategorie: Politik und Gesellschaft
Kopenhagen: Das ist erst der Anfang
Haben Sie gedacht, dass die Klimakonferenz in Kopenhagen jedem einzelnen Land feste Vorgaben machen würde, wieviel Treibhausgase ein jeder in der Weltgemeinschaft zum noch blauen Himmel entlassen darf? China ist schuld, hören wir von den Klimamärtyrern unserer Bundesregierung. Glauben Sie das? Stimmt, die Chinesen sind so richtige Umweltrambos. Ihr Wirtschaftswunder verzichtet komplett auf Luftfilter und Gewissensbisse. Auch bei Neuzulassungen von Autos liegt die Volksrepublik mittlerweile vor Deutschland. Aber immerhin rollen in Deutschland derzeit 44 Millionen Autos. Für China erwartet die deutsche Auslandshandelskammer für 2012 eine Zahl von 10 Millionen Privatautos. Weiterlesen
Hartz IV-Prozess: Abgründe staatlicher Sorglosigkeit
Spiegel Online hat den Hart-IV-Prozess vor dem Bundesverfassungsgericht beobachtet und gewährt einen erschreckenden Blick in Abgründe staatlicher Willkür und Sorglosigkeit.
Parteien zur Wahl: die Piraten
„Die Piraten sind mir zu konservativ“, sagte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) kürzlich der taz. Starke Worte von einer Politikerin, deren Partei einen Kohlepfennig für Zeitungsverlage als die große Innovation für den Schutz geistigen Eigentums im Internet anpreist. Dass die Piraten die Fünf-Prozent-Hürde überwinden? Lachhaft für deutsche Politiker. Dabei berichtet Telepolis, die Partei sei mit 8000 Mitgliedern bereits die mitgliederstärkste Partei außerhalb des Bundestages. Weiterlesen
Wahlprogramme 2009: Die Linke
Die Linken theoretisieren so wahnsinnig gern. Sie glauben, dass sei ein Vorurteil? Dann lesen Sie das Wahlprogramm der Linken und lernen Sie. Die Linke erklärt uns die Welt. Akribisch gegliedert wie eine Studienarbeit in Politologie. Langsame Leser sollten in den verbleibenden Tagen bis zur Wahl zum Kurzwahlprogramm greifen. Weiterlesen