„Die Piraten sind mir zu konservativ“, sagte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) kürzlich der taz. Starke Worte von einer Politikerin, deren Partei einen Kohlepfennig für Zeitungsverlage als die große Innovation für den Schutz geistigen Eigentums im Internet anpreist. Dass die Piraten die Fünf-Prozent-Hürde überwinden? Lachhaft für deutsche Politiker. Dabei berichtet Telepolis, die Partei sei mit 8000 Mitgliedern bereits die mitgliederstärkste Partei außerhalb des Bundestages. Weiterlesen
Kategorie: Politik und Gesellschaft
Wahlprogramme 2009: Die Linke
Die Linken theoretisieren so wahnsinnig gern. Sie glauben, dass sei ein Vorurteil? Dann lesen Sie das Wahlprogramm der Linken und lernen Sie. Die Linke erklärt uns die Welt. Akribisch gegliedert wie eine Studienarbeit in Politologie. Langsame Leser sollten in den verbleibenden Tagen bis zur Wahl zum Kurzwahlprogramm greifen. Weiterlesen
Studie: Grüne und Union haben beste Websites
Bündnis 90/Die Grünen und die CDU sind aus Sicht der Internetnutzer mit ihren Webauftritten am besten für den Bundestagswahlkampf aufgestellt. Dies zeigt die aktuelle Studie des auf digitale Medien spezialisierten Marktforschungsinstituts facit digital. Weiterlesen
Piratenpartei: 17. September OptOutDay
Die Piratenpartei Deutschland erklärt den 17. September 2009 zum OptOutDay und ruft dazu auf, an diesem Tag in einer gemeinsamen Aktion bei den örtlichen Meldebehörden der Weitergabe von Adressdaten schriftlich zu widersprechen.
Grund für die Aktion ist, dass Adressdaten Weiterlesen
Parteien zur Wahl: Die Linke
Andere versprechen vier Millionen Arbeitsplätze, wieder andere versuchen den Wähler mit üppigen Steuerleichterungen zu bestechen. Wenn aber die Linkspartei einen Mindestlohn oder die Anhebung der Regelsätze für Hartz IV verspricht, dann ist das nicht zu bezahlen. Links, das ist Utopie, das ist Spinnerei, das kann nicht funktionieren. Schon weil es nicht funktionieren darf. Weiterlesen