Kategorie: Politik und Gesellschaft

BraMM: Pegida in Brandenburg

Brandenburg an der Havel bekommt am 26. Januar offenbar auch einen Pegida-Marsch. Das berichtet unter anderem der RBB. Das bedeutet für alle Brandenburger: Demnächst ist montags wohl warme Kleidung und festes Schuhwerk angesagt. Für die einen zum demonstrieren gegen … was auch immer man gerade zum Kotzen findet. An die anderen – hoffentlich an die Mehrheit – ergeht der Aufruf zur Gegendemonstration. Weiterlesen

Charlie ist überall …

jesuischarlie

… und wir alle sind Charlie. Der Anschlag auf die Redaktion des französischen Satiremagazins „Charlie Hebdo“ am 7. Januar 2015 hat alle Autoren, Journalisten, Publizisten, Karikaturisten und Satiriker in eine harte Realität zurückgeholt, die ihnen vor Augen führt, dass ihre Arbeit nicht belanglos ist und immer noch Mut erfordert.

Der Börsenverein des deutschen Buchhandels hat ein Spendenkonto für „Charlie Hebdo“ und die Angehörigen der zwölf ermordeten Redaktionsmitglieder eingerichtet.

Gegen Freihandelsabkommen CETA aus Angst vor Paralleljustiz

Mit dem kanadisch-europäischen Freihandelsabkommen CETA sei Europa „auf dem Weg in die Paralleljustiz„. Die markige Schlagzeile stammt nicht etwa von der Linkspartei oder einem NGO, sondern von der Tagesschau. Die Nachrichtenredaktion stellte jetzt den 1500 Seiten starken Text des Abkommens zum Download. Das Kampagnennetzwerk campact.de sammelt Unterschriften gegen CETA. Diesem Aufruf schließe ich mich an. Es geht um Folgendes:   Weiterlesen

Der Mindestlohn kommt | Beitrag auf Lohn1x1

Abb.: SPD

Der Mindestlohn scheint beschlossene Sache. Nur der Bundesrat könnte das geplante Gesetz noch verhindern. Da die Ministerpräsidenten in die Beratungen eingebunden waren, steht das nicht zu befürchten. So werden für die meisten Arbeitnehmer Löhne unter 8,50 ab 2015 Geschichte sein. Kritik hagelt es derzeit für die Ausnahmen für Langzeitarbeitslose, Jugendliche und Praktikanten. Der Bundesregierung muss man zugutehalten, dass sie die Ausnahmen strikt eingegrenzt hat und deren Wirkung beizeiten prüfen will.

Der Mindestlohn ist zudem nur Teil eines „Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie“. erleichtert es den Tarifpartnern, Abschlüsse für branchenweit verbindlich zu erklären. Was die Bundesregierung in ihrem Gesetzentwurf vorgesehen hat, habe ich für einen Beitrag auf Lohn1x1 zusammengefasst: Der Mindestlohn kommt.

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