Clement III: Das Gespenst der Schröder-Ära

Eigentlich könnte die SPD dem Parteiausschluss des früheren Bundeswirtschaftsministers Wolfgang Clement den Satz anfügen: Reisende soll man nicht aufhalten.  Denn immerhin hat der jetzige RWE-Aufsichtsrat selbst angedroht, die SPD zu verlassen, wenn die weiter nach links rückte. Warum will er nun gegen seinen Rausschmiss prozessieren? Vielleicht, weil die Chancen nicht gut stehen, dass die CDU ihn haben wollte? Schließlich hat Clement im Vorfeld der Hessenwahl von der Stimmabgabe für seine eigene Partei abgeraten, und das sieht man in anderen Parteien auch nicht gern. Warum also will Clement Sozialdemokrat bleiben? Und warum – noch merkwürdiger – will ihn die Parteiführung behalten? Hat der RWE-Konzern mit der Einstellung von Spendenzahlungen gedroht? „Clement III: Das Gespenst der Schröder-Ära“ weiterlesen

Japanische Visionen

Großer Wurf beim G8-Gipfel in Toyako (Japan): Auch US-Präsident George W. Bush will jetzt das Klima retten. Bis 2050 wollen die G8 die Treibhausgasemissionen halbieren. Noch nicht applaudieren, liebe Umweltschützer! Auf Zwischenschritte hat man sich nicht verpflichtend geeinigt. Von einer „gemeinsamen Vision“ ist die Rede.

Fragen wir die Wikipedia, reicht die Bedeutung des Begriffs Vision von etwas Religiösem (kann ja wohl nicht sein) bis zur Zukunft. Die passendste Definition in der Wikipedia: Die Vision (frz. Traum) bezeichnet eine Vorstellung, Phantasie, Traum oder Idealbild bezüglich eines Zustandes in unbestimmter Zukunft. Da hört sich „Vision“ schon nicht mehr ganz so verbindlich an, oder? Also: Wenn es denn bis 2050 nichts geworden ist, mit den Klimaschutzzielen, wenn New York und Amsterdam abgesoffen, wenn die Lüneburger Heide in der Wikipedia unter „Wüste“ erscheint, dann kann die Vision der acht Staatschefs nur in einem Sinn gemeint gewesen sein: Im Sinne einer Halluzination.

Etwas anderes geht fast unter: Es sieht ganz danach aus, dass die G8 schon bald um einige Mitglieder wachsen wird. Das wird auch Zeit, dass sich der elitäre Zirkel der abgehalfterten Kolonialmächte um ein paar auch im weltwirtschaftlichen Maßstab große Nationen ergänzt, wie China oder Indien.

Der Ossi und die Demokratie

Gott hasst denkende Menschen. Wie könnte er sonst Anne Will erlauben. Die ARD-Sonntagabendtalkerin widmete sich gestern dem Phänomen Demokratieverdruss. Hintergrund: Eine Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung hat ergeben, dass die Demokratie in Deutschland an Rückhalt verliert.

In der Bearbeitung des Phänomens folgt Frau Will dem bewährten Muster: Um den Arbeitsaufwand in der Vorbereitung gering zu halten, verengt sie das Problem auf einen Teilaspekt: Im Osten genießt unsere Demokratie noch weniger Zustimmung als im Westen. „Der Ossi und die Demokratie“ weiterlesen

Verteufelte Heimatpartei

Jede Wahrheit braucht einen Mutigen, der sie ausspricht. Der Mutige ist SPD-Vorstandsmitglied Hermann Scheer. Die Wahrheit verkündete er jüngst im Stern: Die SPD muss ihre Pauschalabgrenzung gegenüber der Linkspartei endlich aufgeben, fordert der Parteilinke. Das wird tatsächllich allerhöchste Eisenbahn. Warum sollen sich ausgerechnet die Sozialdemokraten in Hessen besonders deutlich von den linken abgrenzen, wo die Partei doch überhaupt keine SED-Vergangenheit besitzt. „Verteufelte Heimatpartei“ weiterlesen