Schlagwort: Politik

Die Verlierer von Jamaika

Jamaica Flag Ruffled Waving Close-Up Shot

Aus den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen gehen zwei Beteiligte mit Schäden hervor. Das Scheitern einer Koalition zwischen Union, Grünen und FDP zeigt aber auch, dass es im bürgerlichen Lager an Alternativen mangelt.

Obergrenze für Zuwanderung und Familiennachzug, Kohle- und Dieselausstieg, Solidaritätszuschlag und Landwirtschaft: Was nach 12 Jahren Politikverwaltung im Klein-Klein einen Neuanfang hätte bedeuten können, ist gestern kurz vor Mitternacht wohl an eben diesem Klein-Klein zerbrochen. Wer Jamaika letztlich zum Scheitern gebracht hat, werden wir vielleicht nie erfahren. Wir wissen, dass FDP-Chef Christian Lindner die Sondierungsgespräche zwischen seiner Partei, den Grünen, der CDU und der CSU für gescheitert erklärt hat.

Das Aus für Jamaika zeigt ein Handikap für die FDP

Der Schritt sollte Stärke zeigen, zeigt aber nur umso deutlicher das große Handikap der Liberalen. Weiterlesen

Blut für Blumenbeete in Afghanistan

Über den Särgen von toten Bundeswehrsoldaten strickt die Bundeskanzlerin vorsorglich an einer Dolchstoßlegende. Die deutschen Soldaten könnten in Afghanistan nur dann erfolgreich sein, wenn die Heimatfront hinter ihnen stehe, sagte Angela Merkel (CDU) bei der feierlichen Beisetzung gefallener Bundeswehrsoldaten am Wochenende. Ein Mühlsteinchen, das die Kanzlerin nach dem – absehbaren – Desaster am Hindukusch den Befürwortern eines raschen Abzugs um den Hals zu hängen gedenkt. Und ein Desaster steht dieser Bundesregierung ins Haus – oder der nächsten.  Weiterlesen

Buchtipp: In der NPD

npdEs ist 2010 und vieles ist entschieden: Die NPD hat den Sprung in Thüringens Landtag nicht geschafft. Aber sie hat die Wiederwahl in den sächsischen Landtag geschafft. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland – wenn auch mit Stimmenverlusten. All dies stand noch in den Sternen als Christoph Ruf und Olaf Sundermeyer ihr Buch „In der NPD“ schrieben. Untertitel: „Reisen in die National Befreite Zone“. Weiterlesen

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