Zwei im Irak eingesetzte amerikanische Soldaten sind wegen Mordes angeklagt. Die US-Regierung betont jedoch, dass die beiden als unschuldig gelten, bis ihre Schuld bewiesen ist. Ein solches rechtsstaatliches Privileg billigten die Streitkräft gerade erst 26 Irakis nicht zu. Sie wurden als „Extremisten“ über den Haufen geschossen. Keine leichte Situation für die GIs: Wenn ein gekillter Araber eine Bombe unter dem Burnus trug, gibt’s einen Orden, wenn es Bananen waren, gibt’s Handschellen. Nur: Um vorher zu fragen, fehlt den Soldaten im Alltag die Zeit.
Kategorie: Ansichtssache
Die Welt aus meiner Sicht
Schäuble gegen den Rest der Welt
Wenn es um die Online-Durchsuchung geht, dann rollen Wolfgang Schäubles Räder auch gegen alle Widerstände. Er will’s – notfalls allein. Da stört es den wackeren Innenminister nicht, dass der Bundesgerichtshof das heimliche Filzen von Computern gerade erst verboten hat. Um die Verfassung zu schützen, geht Wolfgang Schäuble zur Not über Leichen, und sei es die der Verfassung. Nun könnte man ja einwenden: Wenn der Minister schon die Urteile des BGH über den Haufen wirft, befinde er sich eigentlich schon mit einem Rad auf der anderen Seite der Verfassung, der Seite, auf der der Minister seine Islamisten vermutet. Logo, wo sonst sollte er sie jagen? Wenn die Islamisten die Verfassung brechen, dann müssen das in der Logik von Wolfgang Schäuble auch die Sicherheitskräfte tun. Schließlich hatte Schäuble immer schon gesagt: Die Sicherheitskräfte müssen dürfen, was auch die Terroristen tun. Wenn die also beispielsweise an einem Bundesligaspieltag in der Always-Ultra-Arena ein Blutbad anrichten, dann…
Lassen wir das. Schäuble selbst mag es gar nicht, wenn man ihn bezichtigt, erbreche die Verfassung. Zitat: „Ich werde unfreundlich, wenn mir Verfassungsbruch vorgeworfen wird.“ Lieber Herr Minister, wenn Sie’s nicht tun, werfen Wir’s Ihnen nicht vor.
Wertschöpfungsabgabe statt Arbeitgeberanteil
Der Beitrag von Arbeitgebern sollte sich nach der Bruttowertschöpfung bemessen und nicht an der Zahl der Arbeitsplätze. Das fordert der Kölner Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung. Das würde den Rationalisierungsdruck von Unternehmen abwenden, die personalintensiv produzieren und diejenigen Unternehmen stärker in die Pflicht nehmen, die wenig Personalkosten haben.
Das ganz Interview auf: www.sueddeutsche.de
Terrorgefahr – Gähn! – schon wieder gestiegen
Genauso regelmäßig wie die Börsenkurse bekommen wir Wasserstandsmeldungen über die Terrorgefahr. Was unterscheidet beide Durchsagen? Die Kurse fallen manchmal, Heute ging der Dax beispielsweise leicht in die Knie, weil auch der Geschäftsklimaindex etwas eingebrochen ist.. Die Terrorgefahr ficht das nicht an. Sie steigt und steigt und steigt… Ja, wohin steigt sie denn noch, Herr Minister Schäuble? Konkrete Hinweise gibt es wohl diesmal: Es sind deutsche Muslime in afghanischen Terrorcamps beim Training beobachtet worden. Ich bin sicher, die Jungs haben alle den Ausweis in die Höhe gehalten als die deutschen Tornados über dem Lager geknipst haben. Die Terrorwarnung bietet wenig Lebenshilfe, nur den Rat, so weiter zu machen wie bisher. Aber sie wirft umso mehr Fragen auf:
1. Was soll das eigentlich? Ist das Wirtschaftswachstum so groß, dass die Bundesregierung meint, mit sinnfreien Terrorwarnungen Unwohlsein säen zu müssen?
2. Was sollen wir jetzt machen? Jeden anzeigen, der den Verzehr von Schweinshaxen verweigert? Jeden, der sich unglücklich nach Mekka verneigt, festhalten bis die Polizei eintrifft? Und dann hat der arme Mann nur seine Kontaktlinsen gesucht…
3. Wir hören immer, dass Deutschlands Sicherheit am Hindukusch verteidigt wird. Warum leben wir dann ständig unsicherer?
4. Wenn schon unsere Jungs dort sind, gemeinsam mit US-Amerikanern, Briten, Kanadiern, Holländern und was weiß ich wem: Warum können die Taliban dann immer noch in Afghanistan Terroristen ausbilden? Und was haben die Amerikaner eigentlich damals in Afghanistan bombardiert, wenn die Lager intakt geblieben sind?
5. Wenn wir schon Trainingscamps der Taliban fotografieren, wieso kommen wir dann nicht mit Napalm wieder? Wäre eine hübsche Gelegenheit für unsere waffenstarrenden Verbündeten, mal etwas zu bombardieren, ohne dass reihenweise Zivilisten dabei drauf gehen.
6. Wenn der BND schon jeden Deutschen an die Amis verpfiffen hat, der einen Vollbar trägt, wie konnten ihnen da die „Gefährder“ in den Trainingscamps entgehen?
7. Bin ich auch ein „Gefährder“, wenn ich mich fünf Tage lang zu rasieren vergesse?
Was wäre, wenn es Hitler nicht gegeben hätte?
Die Kaczinskis, Europas Krawallbrüber, haben es auf den Punkt gebracht: Wenn es die Jahre 1939 bis 1945 nicht gegeben hätte, dann hätte Polen heute 66 Millionen Einwohner und nicht knapp 40 Millionen. Das KuK-Gespann spricht da eine große Wahrheit gelassen aus. Überlegen wir einmal. Wenn es die Nazis nicht gegeben hätte, dann…
1. …gäbe es gar keine EU, in der die Zwei herumstänkern könnten.
2. …läge Polen heute teilweise in der Ukraine.
3. …entgingen polnischen Straßenhändlern Einkünfte, weil sie ja den deutschen Neonazis keine Hitlerbüsten mehr verkaufen könnte.
4. …gäbe es keine Neonazis.
5. …wäre Frankreich noch der Erbfeind, und die Neonazis wären Neomonarchisten, die das Elsaß von Frankreich zurückholen wollten.
6. …gäbe es weder einen Staat Israel noch die Palästinenser.
7. …wären Albert Einstein und Peter Lorre in Deutschland geblieben – um nur einige zu nennen.
8. …
Was wäre, wenn es Hitler nicht gegeben hätte? Fällt euch noch etwas ein? Dann freue ich mich auf Kommentare.