Kategorie: Politik und Gesellschaft

CDU: Mit Laschet weiter so

Armin Laschet ist neuer CDU-Vorsitzender. Er gilt als Garant für die Fortsetzung des politischen Kurses von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die CDU hat klug gewählt, denn es fehlt an Alternativen.

Mit der Rückkehr zu konservativen Werten hatte Friedrich Merz um die Stimmen des CDU-Parteitages geworben, der am 15. und 16. Januar 2021 online stattgefunden hat. Als Gegenpol hatte sich Norbert Röttgen positioniert, mit seiner Forderung nach einer modernen, jüngeren und weiblicheren CDU. der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet warb ohne markige Slogans und konkretes Programm für sich. Schon im Vorfeld galt Laschet als Garant für eine Fortsetzung des politischen Kurses von Bundeskanzlerin und Ex-CDU-Chefin Angela Merkel.

Weiterlesen

Corona: Pro und Contra Shutdown

„Der Söder macht das richtig“, höre ich oft in meinem Umfeld. Gemeint ist Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Jetzt alles herunterfahren, damit sich niemand mehr ansteckt. Aber warum folgen nicht alle Bundesländer dem Beispiel Bayerns? Die Redaktion des Wissenschaftsmagazins Quarks erklärt in einem Beitrag, warum ein Shutdown das Problem nur verschiebt, es aber nicht löst.

Auf den Punkt gebracht, spricht für den Shutdown: Durch die sehr niedrigen Ansteckungsraten bleibt das Gesundheitssystem stabil bis ein Impfstoff zur Verfügung steht. Wenn alle Bundesländer und auch alle anderen Nationen dem Beispiel folgen würden, könnte das Virus augetrocknet werden.

Gegen den Shutdown spricht: Das öffentliche Leben kommt zum Erliegen. Ein Shutdown wäre also keine langfristige Lösung. Bis aber ein Impfstoff zur Verfügung steht, werden voraussichtlich mindestens zwölf Monate vergehen. Solange müsste man den Shutdown aufrechterhalten. Wird der Shutdown aufgehoben, bevor ein Impfstoff zur Verfügung steht, käme es lediglich mit Zeitverzug zur befürchteten unkontrollierten Ansteckungswelle.

Aus diesem Grund haben sich die Bundesregierung und die meisten Bundesländer gegen eine Ausgangssperre entschieden. Sie versuchen, zu einer Lösung zu gelangen, mit der die Ansteckungszahlen niedrig bleiben, die aber ein Mindestmaß an sozialem Leben ermöglicht, in dem wir uns dauerhaft einrichten können. Denn die Bekämpfung von Corona ist kein Sprint, sondern ein Marathon.

Corona: Vollbremsung in Deutschland?

Knapp 20.000 Infizierte, mehr als 50 Tote: Das ist Deutschlands Corona-Bilanz nach Angaben der Johns Hopkins Universität, deren Corona-Statistik derzeit als Goldstandard gilt. Virologen raten zu sozialer Distanz, und die Politik hat reagiert. Geschäfte und Büros bleiben geschlossen, wer kann, arbeitet von Zuhause. Das riet auch Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer ihrer seltenen TV-Ansprachen an die Deutschen. Doch viel zu viele Bundesbürger ignorieren die Ratschläge der Mediziner und die Appelle aus der Politik. Deshalb wird wohl auch Deutschland in absehbarer Zeit auf die Bremse treten, wie zuvor Italien, Spanien und Frankreich. Einige Bundesländer, darunter Bayern, reagieren bereits mit Ausgangssperren.


Weiterlesen

Teure Europäische Union

Die Europäische Union ist eine teure Angelegenheit. 19,587 Milliarden Euro kostete uns unsere Mitgliedschaft im Club der (noch) 28 im Jahr 2017. Diesen Betrag weist das Europaparlament aus. Allerdings leben wir auch in einem sehr reichen Land. Der deutsche EU-Beitrag entspricht beispielsweise dem Steuerüberschuss, den die deutschen Bundesländer in den ersten neun Monaten des Jahres 2018 eingenommen haben. 20 Milliarden Euro liegen an Investitionsmitteln im Bundeshaushalt. Ungenutzt! weil dem Bund eine Investitionsstrategie fehlt. Weiterlesen

Warum ein bedingungsloses Grundeinkommen bezahlbar ist

Elizaveta Fouksman: BGE nicht unbezahlbar (Foto: ox.ac.uk)

Elizaveta Fouksman: BGE nicht unbezahlbar (Foto: ox.ac.uk)

Ein bedingungsloses Grundeinkommen sei nicht finanzierbar, argumentieren Gegner des BGE. Ein Rechenfehler, meint die Wissenschaftlerin Elizaveta Fouksman. Die Expertin für Internationale Entwicklung am African Studies Center der Universität Oxford erklärt auf „The Conversation“, die Kosten für ein BGE würden aufgrund einer zu einfachen Rechnung oft überschätzt. Weiterlesen

Copyright © 2025 Wolff von Rechenberg

Theme von Anders Norén↑ ↑